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Nutzungsbedingungen

Allgemeine Nutzungsbedingungen
zum Webauftritt "rauchrohre.com"
und deren Inhalten

(Stand: Mai 2008)

1. Anwendungsbereich

1.1 Eine Nutzung dieser von der kaminofenkeramik Rene Rasbach e.K. angebotenen Web-Seiten (im folgenden: " kaminofenkeramik Rene Rasbach e. K. - Website") ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen können im Einzelfall durch weitere Bedingungen, z.B. für den Erwerb von Produkten und/oder Dienstleistungen, ergänzt, modifiziert oder ersetzt werden. Mit Log-in, oder, falls ein gesonderter Log-in nicht erforderlich sein sollte, durch Aufnahme der Nutzung wird die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung akzeptiert.

1.2 Sofern der Nutzer bei Nutzung der kaminofenkeramik Rene Rasbach e. K. - Website als oder für ein Unternehmen, d.h. in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, oder für eine öffentliche Körperschaft handelt, findet § 312e Abs. 1 S. 1 Nr. 1 - 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches keine Anwendung.

2. Leistungen

2.1 kaminofenkeramik Rene Rasbach e. K.  hält auf der kaminofenkeramik Rene Rasbach e. K. - Website bestimmte Informationen und Software, ggf. nebst Dokumentation, zum Abruf oder Herunterladen bereit.

2.2 kaminofenkeramik Rene Rasbach e. K. ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der kaminofenkeramik Rene Rasbach e. K. - Website ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt kaminofenkeramik Rene Rasbach e. K. keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der kaminofenkeramik Rene Rasbach e. K. - Website.

3. Nutzungsrechte an Informationen, Software und Dokumentation


3.1 Die Nutzung der auf der kaminofenkeramik Rene Rasbach e. K. - Website zur Verfügung gestellten Informationen, Software und Dokumentation unterliegt diesen Bedingungen oder, bei Aktualisierungen von Informationen, Software oder Dokumentation den früher bereits mit kaminofenkeramik Rene Rasbach e. K. vereinbarten und einschlägigen Lizenzbedingungen. Gesondert vereinbarte Lizenzbedingungen gehen diesen Bedingungen vor.

3.2 kaminofenkeramik Rene Rasbach e. K. räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die auf der kaminofenkeramik Rene Rasbach e. K. - Website überlassenen Informationen, Software und Dokumentation in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch kaminofenkeramik Rene Rasbach e. K. verfolgten Zweck entspricht..

3.3 Software wird in maschinenlesbarer Form kostenlos überlassen. Ein Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes besteht nicht. Ausgenommen sind Quellcodes von Open Source Software, deren Lizenzbestimmungen, die bei Weitergabe von Open Source Software gegenüber diesen Bedingungen Vorrang besitzen, die Herausgabe des Quellcodes vorschreiben. In diesem Fall wird kaminofenkeramik Rene Rasbach e. K. den Quellcode gegen Kostenerstattung zur Verfügung stellen.

3.4 Weder Informationen, Software noch Dokumentationen dürfen vom Nutzer zu irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden. Soweit nicht zwingende rechtliche Vorschriften etwas anderes erlauben, darf der Nutzer weder die Software noch deren Dokumentation ändern, zurückentwickeln oder -übersetzen noch darf er Teile herauslösen. Der Nutzer darf eine Sicherungskopie der Software erstellen, wenn diese Kopie für die Sicherung künftiger Benutzung auf der Grundlage dieser Benutzungsbedingungen erforderlich ist.

3.5 Die Informationen, die Software und die Dokumentation sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke weder von den Informationen noch von der Software noch von der Dokumentation noch von Kopien davon entfernen.

3.6 Die §§ 69a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben im übrigen unberührt.

4. Geistiges Eigentum


4.1 Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Ziffer 4 dieser Benutzungsbedingungen dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von der kaminofenkeramik Rene Rasbach e. K. - Website ohne vorherige schriftliche Genehmigung von kaminofenkeramik Rene Rasbach e. K. weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden.

4.2 Außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte oder sonstiger Rechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken eingeräumt, noch trifft kaminofenkeramik Rene Rasbach e. K. eine entsprechende Pflicht, derartige Rechte einzuräumen.

5. Pflichten des Nutzers


5.1 Der Nutzer darf bei Nutzung der kaminofenkeramik Rene Rasbach e. K. - Website nicht:
Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen; mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen; gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen; Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln; Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind; oder Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannten "Spam") oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.

5.2 kaminofenkeramik Rene Rasbach e. K. darf den Zugang zu der kaminofenkeramik Rene Rasbach e. K. - Website jederzeit sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen verstößt.

6. Hyperlinks


Die kaminofenkeramik Rene Rasbach e. K. - Website kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. kaminofenkeramik Rene Rasbach e. K. übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder eine Verantwortung noch macht kaminofenkeramik Rene Rasbach e. K. sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da kaminofenkeramik Rene Rasbach e. K. die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.

7. Haftung für Rechts- und Sachmängel


7.1 Sofern Informationen, Software oder Dokumentation unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Informationen, Software und Dokumentation, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit - außer bei Vorsatz oder Arglist - ausgeschlossen.

7.2 Die Informationen auf der kaminofenkeramik Rene Rasbach e. K. - Website können Spezifikationen oder allgemeine Beschreibungen technischer Möglichkeiten von Produkten enthalten, welche im Einzelfall (z.B. aufgrund von Produktänderungen) nicht immer vorliegen müssen. Die gewünschten Leistungsmerkmale der Produkte sind daher im Einzelfall beim Kauf zu vereinbaren.

8. Sonstige Haftung, Viren


8.1 Die Haftung von kaminofenkeramik Rene Rasbach e. K. für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen in Ziffer 8 dieser Benutzungsbedingungen. Im übrigen ist jegliche Haftung von kaminofenkeramik Rene Rasbach e. K. ausgeschlossen, soweit nicht z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

8.2 Obgleich sich kaminofenkeramik Rene Rasbach e. K. stets bemüht, die kaminofenkeramik Rene Rasbach e. K. - Website virenfrei zu halten, garantiert kaminofenkeramik Rene Rasbach e. K. keine Virenfreiheit. Vor dem Herunterladen von Informationen, Software und Dokumentation wird der Nutzer zum eigenen Schutz, sowie zur Verhinderung von Viren auf der kaminofenkeramik Rene Rasbach e. K. - Website, für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.

8.3 Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen in den Ziffern 8.1 und 8.2 nicht verbunden.

9. Exportkontrolle


9.1 Die Ausfuhr bestimmter Informationen, Software und Dokumentation kann - z.B. aufgrund ihrer Art oder ihres Verwendungszweckes oder Endverbleibs - der Genehmigungspflicht unterliegen. Der Nutzer wird die für die Informationen, Software und Dokumentation einschlägigen Ausfuhrvorschriften, insbesondere der EU bzw. der EU-Mitgliedstaaten sowie der USA strikt beachten. kaminofenkeramik Rene Rasbach e. K. kennzeichnet Informationen, Software und Dokumentation hinsichtlich der Genehmigungspflichten nach der deutschen und der EU-Ausfuhrliste sowie der US-Commerce Control List.


9.2 Der Nutzer wird insbesondere prüfen und sicherstellen, dass die überlassenen Informationen, Software und Dokumentation nicht für eine rüstungsrelevante, kerntechnische oder waffentechnische Verwendung bestimmt sind; keine Unternehmen und Personen, die in der US Denied Persons List (DPL) genannt sind, mit US Ursprungswaren, -Software und -Technologie beliefert werden; keine Unternehmen und Personen, die in der US-Warning List, US-Entity List oder US-Specially Designated Nationals List genannt sind, ohne Genehmigung mit US-Ursprungserzeugnissen beliefert werden; keine Unternehmen und Personen beliefert werden, die in der Liste der Specially Designated Terrorists, Foreign Terrorist Organizations, Specially Designated Global Terrorists oder der Terroristenliste der EU genannt werden; keine militärischen Empfänger beliefert werden; die Frühwarnhinweise der zuständigen deutschen Behörden beachtet werden. Der Zugriff auf Software, Dokumentation und Informationen auf der kaminofenkeramik Rene Rasbach e. K. - Website darf nur dann erfolgen, wenn sie der oben genannten Prüfung und Sicherstellung entsprechen; andernfalls ist kaminofenkeramik Rene Rasbach e. K. nicht zur Leistung verpflichtet.

9.3 kaminofenkeramik Rene Rasbach e. K. wird dem Nutzer auf Wunsch die einschlägigen Ansprechstellen für weitergehende Auskünfte nennen.
 

Copyright © 2009. kaminofenkeramik Rene Rasbach e. K.

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