In Ihrem Warenkorb: 0 Artikel, 0,00 EUR
Nutzungsbedingungen
Das können wir für Sie tun:
Allgemeine Nutzungsbedingungen zu unseren Internetseiten und deren Inhalten
(Stand: Mai 2008)
1. Anwendungsbereich
1.1 Eine Nutzung dieser von der J. Schäfer Industrievertretungen und Merchandising e.K. angebotenen Web-Seiten (im folgenden: "J. Schäfer Industrievertretungen und Merchandising e.K.- Website") ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen können im Einzelfall durch weitere Bedingungen, z.B. für den Erwerb von Produkten und/oder Dienstleistungen, ergänzt, modifiziert oder ersetzt werden. Mit Log-in, oder, falls ein gesonderter Log-in nicht erforderlich sein sollte, durch Aufnahme der Nutzung wird die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung akzeptiert.
1.2 Sofern der Nutzer bei Nutzung der J. Schäfer Industrievertretungen und Merchandising e.K.- Website als oder für ein Unternehmen, d.h. in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, oder für eine öffentliche Körperschaft handelt, findet § 312e Abs. 1 S. 1 Nr. 1 - 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches keine Anwendung.
2. Leistungen
2.1 J. Schäfer Industrievertretungen und Merchandising e.K. hält auf der J. Schäfer Industrievertretungen und Merchandising e.K.- Website bestimmte Informationen und Software, ggf. nebst Dokumentation, zum Abruf oder Herunterladen bereit.
2.2 J. Schäfer Industrievertretungen und Merchandising e.K. ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der J. Schäfer Industrievertretungen und Merchandising e.K.- Website ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt J. Schäfer Industrievertretungen und Merchandising e.K. keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der J. Schäfer Industrievertretungen und Merchandising e.K.- Website.
3. Nutzungsrechte an Informationen, Software und Dokumentation
3.1 Die Nutzung der auf der J. Schäfer Industrievertretungen und Merchandising e.K.- Website zur Verfügung gestellten Informationen, Software und Dokumentation unterliegt diesen Bedingungen oder, bei Aktualisierungen von Informationen, Software oder Dokumentation den früher bereits mit J. Schäfer Industrievertretungen und Merchandising e.K. vereinbarten und einschlägigen Lizenzbedingungen. Gesondert vereinbarte Lizenzbedingungen gehen diesen Bedingungen vor.
3.2 J. Schäfer Industrievertretungen und Merchandising e.K. räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die auf der J. Schäfer Industrievertretungen und Merchandising e.K.- Website überlassenen Informationen, Software und Dokumentation in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch J. Schäfer Industrievertretungen und Merchandising e.K. verfolgten Zweck entspricht..
3.3 Software wird in maschinenlesbarer Form kostenlos überlassen. Ein Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes besteht nicht. Ausgenommen sind Quellcodes von Open Source Software, deren Lizenzbestimmungen, die bei Weitergabe von Open Source Software gegenüber diesen Bedingungen Vorrang besitzen, die Herausgabe des Quellcodes vorschreiben. In diesem Fall wird J. Schäfer Industrievertretungen und Merchandising e.K. den Quellcode gegen Kostenerstattung zur Verfügung stellen.
3.4 Weder Informationen, Software noch Dokumentationen dürfen vom Nutzer zu irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden. Soweit nicht zwingende rechtliche Vorschriften etwas anderes erlauben, darf der Nutzer weder die Software noch deren Dokumentation ändern, zurückentwickeln oder -übersetzen noch darf er Teile herauslösen. Der Nutzer darf eine Sicherungskopie der Software erstellen, wenn diese Kopie für die Sicherung künftiger Benutzung auf der Grundlage dieser Benutzungsbedingungen erforderlich ist.
3.5 Die Informationen, die Software und die Dokumentation sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke weder von den Informationen noch von der Software noch von der Dokumentation noch von Kopien davon entfernen.
3.6 Die §§ 69a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben im übrigen unberührt.
4. Geistiges Eigentum
4.1 Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Ziffer 4 dieser Benutzungsbedingungen dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von der J. Schäfer Industrievertretungen und Merchandising e.K.- Website ohne vorherige schriftliche Genehmigung von J. Schäfer Industrievertretungen und Merchandising e.K. weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden.
4.2 Außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte oder sonstiger Rechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken eingeräumt, noch trifft J. Schäfer Industrievertretungen und Merchandising e.K. eine entsprechende Pflicht, derartige Rechte einzuräumen.
5. Pflichten des Nutzers
5.1 Der Nutzer darf bei Nutzung der J. Schäfer Industrievertretungen und Merchandising e.K.- Website nicht:
Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen; mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen; gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen; Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln; Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind; oder Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannten "Spam") oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.
5.2 J. Schäfer Industrievertretungen und Merchandising e.K. darf den Zugang zu der J. Schäfer Industrievertretungen und Merchandising e.K.- Website jederzeit sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen verstößt.
6. Hyperlinks
Die J. Schäfer Industrievertretungen und Merchandising e.K.- Website kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. J. Schäfer Industrievertretungen und Merchandising e.K. übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder eine Verantwortung noch macht J. Schäfer Industrievertretungen und Merchandising e.K. sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da J. Schäfer Industrievertretungen und Merchandising e.K. die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.
7. Haftung für Rechts- und Sachmängel
7.1 Sofern Informationen, Software oder Dokumentation unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Informationen, Software und Dokumentation, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit - außer bei Vorsatz oder Arglist - ausgeschlossen.
7.2 Die Informationen auf der J. Schäfer Industrievertretungen und Merchandising e.K.- Website können Spezifikationen oder allgemeine Beschreibungen technischer Möglichkeiten von Produkten enthalten, welche im Einzelfall (z.B. aufgrund von Produktänderungen) nicht immer vorliegen müssen. Die gewünschten Leistungsmerkmale der Produkte sind daher im Einzelfall beim Kauf zu vereinbaren.
8. Sonstige Haftung, Viren
8.1 Die Haftung von J. Schäfer Industrievertretungen und Merchandising e.K. für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen in Ziffer 8 dieser Benutzungsbedingungen. Im übrigen ist jegliche Haftung von J. Schäfer Industrievertretungen und Merchandising e.K. ausgeschlossen, soweit nicht z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
8.2 Obgleich sich J. Schäfer Industrievertretungen und Merchandising e.K. stets bemüht, die J. Schäfer Industrievertretungen und Merchandising e.K.- Website virenfrei zu halten, garantiert J. Schäfer Industrievertretungen und Merchandising e.K. keine Virenfreiheit. Vor dem Herunterladen von Informationen, Software und Dokumentation wird der Nutzer zum eigenen Schutz, sowie zur Verhinderung von Viren auf der J. Schäfer Industrievertretungen und Merchandising e.K.- Website, für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.
8.3 Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen in den Ziffern 8.1 und 8.2 nicht verbunden.
9. Exportkontrolle
9.1 Die Ausfuhr bestimmter Informationen, Software und Dokumentation kann - z.B. aufgrund ihrer Art oder ihres Verwendungszweckes oder Endverbleibs - der Genehmigungspflicht unterliegen. Der Nutzer wird die für die Informationen, Software und Dokumentation einschlägigen Ausfuhrvorschriften, insbesondere der EU bzw. der EU-Mitgliedstaaten sowie der USA strikt beachten. J. Schäfer Industrievertretungen und Merchandising e.K. kennzeichnet Informationen, Software und Dokumentation hinsichtlich der Genehmigungspflichten nach der deutschen und der EU-Ausfuhrliste sowie der US-Commerce Control List.
9.2 Der Nutzer wird insbesondere prüfen und sicherstellen, dass die überlassenen Informationen, Software und Dokumentation nicht für eine rüstungsrelevante, kerntechnische oder waffentechnische Verwendung bestimmt sind; keine Unternehmen und Personen, die in der US Denied Persons List (DPL) genannt sind, mit US Ursprungswaren, -Software und -Technologie beliefert werden; keine Unternehmen und Personen, die in der US-Warning List, US-Entity List oder US-Specially Designated Nationals List genannt sind, ohne Genehmigung mit US-Ursprungserzeugnissen beliefert werden; keine Unternehmen und Personen beliefert werden, die in der Liste der Specially Designated Terrorists, Foreign Terrorist Organizations, Specially Designated Global Terrorists oder der Terroristenliste der EU genannt werden; keine militärischen Empfänger beliefert werden; die Frühwarnhinweise der zuständigen deutschen Behörden beachtet werden. Der Zugriff auf Software, Dokumentation und Informationen auf der J. Schäfer Industrievertretungen und Merchandising e.K.- Website darf nur dann erfolgen, wenn sie der oben genannten Prüfung und Sicherstellung entsprechen; andernfalls ist J. Schäfer Industrievertretungen und Merchandising e.K. nicht zur Leistung verpflichtet.
9.3 J. Schäfer Industrievertretungen und Merchandising e.K. wird dem Nutzer auf Wunsch die einschlägigen Ansprechstellen für weitergehende Auskünfte nennen.
10. Datenschutz
J. Schäfer Industrievertretungen und Merchandising e.K. beachtet bei der Erhebung, bei der Nutzung und bei der Verarbeitung personenbezogener Daten des Nutzers der J. Schäfer Industrievertretungen und Merchandising e.K.- Website, die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen sowie die J. Schäfer Industrievertretungen und Merchandising e.K.-Privacy Policy, die über Hyperlinks auf der J. Schäfer Industrievertretungen und Merchandising e.K.- Website und/oder bei www.J. Schäfer Industrievertretungen und Merchandising e.K..hu eingesehen werden kann.
11. Nebenabreden, Gerichtsstand, Anwendbares Recht
11.1 Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
11.2 Gerichtsstand ist, wenn der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, Altenburg.
11.3 Die einzelnen Seiten der J. Schäfer Industrievertretungen und Merchandising e.K.- Website werden von der J. Schäfer Industrievertretungen und Merchandising e.K. GmbH betrieben und verantwortet. Die Seiten berücksichtigen die Anforderungen des jeweiligen Landes, in dem die verantwortliche Gesellschaft ihren Sitz hat. J. Schäfer Industrievertretungen und Merchandising e.K. übernimmt keine Verantwortung dafür, dass Informationen, Software und/oder Dokumentation von der J. Schäfer Industrievertretungen und Merchandising e.K.- Website auch an Orten außerhalb des betreffenden Landes abgerufen oder heruntergeladen werden dürfen. Wenn Nutzer von Orten außerhalb des betreffenden Landes auf die J. Schäfer Industrievertretungen und Merchandising e.K.- Website zugreifen, sind sie ausschließlich selbst für die Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht einschlägigen Vorschriften verantwortlich. Der Zugang zu Informationen, Software und/oder Dokumentation auf der J. Schäfer Industrievertretungen und Merchandising e.K.- Website aus Ländern, in denen dieser Zugang rechtswidrig ist, ist nicht gestattet. In diesem Fall und falls der Nutzer in geschäftliche Beziehungen mit J. Schäfer Industrievertretungen und Merchandising e.K. treten möchte, sollte der Nutzer zu J. Schäfer Industrievertretungen und Merchandising e.K.-Repräsentanten in dem jeweiligen Land Kontakt aufnehmen.
11.4 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Copyright © 2007 J. Schäfer Industrievertretungen und Merchandising e.K.
